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Föderalismus

1. Definition
Der Begriff kommt vom Lateinischen „foedus“ was soviel wie „Bund, Bündnis ,Vertrag“ bedeutet. Er bezeichnet eine geographisch orientierte Organisationsform von Staaten und Organisationen (z.B. Parteien und Verbände), mit klar geregelten Kompetenzen zwischen dem Bund und den Gliedern der Organisation. Meist wird der Begriff Föderalismus auf souveräne Staaten bezogen, die mehreren geografisch eingegrenzten Teilgebieten ihres Staates eine gewisse politische Autonomie einräumen. Diese dürfen nicht ohne weiteres wieder entzogen werden und sind meist in einer Verfassung festgelegt.
Föderalismus ist ein politisches System, das für die Bundesstaaten innerhalb des Gesamtstaates eine möglichst große Selbstständigkeit vorsieht. Seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland wird aber immer wieder von Politikern und Bürgern die Frage aufgeworfen, ob wir tatsächlich 16 Bundesländer brauchen und neben der Bundesregierung und dem Bundestag auch noch 16 Landesregierungen nötig haben?

2. „Deutscher Föderalismus“ noch zeitgemäß?
Wenn man Pro und Contra des Föderalismus gegeneinander abwägt, kann man auf jeden Fall drauf schließen, dass der Föderalismus gut ist für Deutschland, aber gut heißt ja nicht zugleich zeitgemäß! Sicherlich gibt es bei einigen Ländern Bereiche, die einander angeglichen werden könnten wie z.B. Schulabschlüsse. Jede Landesregierung versucht das Beste für sein Land rauszuholen. Deutschland befindet sich im Umbruch. Man versucht wirtschaftlich wieder mithalten zu können und daher kann man schon davon ausgehen, dass der „deutsche Föderalismus“ noch zeitgemäß ist bzw. , dieses in naher Zukunft wieder wird. Auch im Hinblick auf Europa, da die Europäische Union ebenfalls föderalistisch geführt wird.

3. Wie wertvoll ist der Föderalismus als Mittel zur politischen Machtkontrolle?
Die horizontale1 und vertikale2 Gewaltenteilung (1.Legislative, Exekutive, Judikative; 2. Gesamtstatt und Gliedstaaten) bieten eine weiträumige Machtverteilung, die mit einer Machtkontrolle und einem Schutz vor Machtmissbrauch gleich zu setzten ist. Die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern wirkt einer einheitlichen Machtkonzentration entgegen. Es kann kein Einparteienstaat entstehen, da unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse auf Bundes-und Landesebene den Wettbewerb zwischen den Parteien fördern. Die wechselseitige Kontrolle, gegenseitige Rücksichtnahme und der Kompromisszwang verhindern oder erschweren Extrempositionen. Mehrfache Wahlen auf Landes-und Bundesebene wiederum fördern die Demokratie, denn eine langfristig orientierte Führung wird hiermit erschwert. Die Gliederung des Bundes in Länder garantiert viele wirtschaftliche und kulturelle Mittelpunkte. Ein großer Spielraum für Eigeninitiative und großes Mitbestimmungsrecht werden somit eingeräumt. Die Staatstätigkeit ist für den Bürger kompliziert und manchmal schwer zu überschauen, dennoch ist diese Kompliziertheit ein unverzichtbarer Teil der Machtkontrolle.

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